Grundeinkommen ! - Bedingungslos !! - Ralph Boes kandidiert für Berlin Mitte
Der aufrechte Gang  |
| Bank für Internationalen Finanzausgleich Basel |
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Was macht
Ralph Boes in Hartz IV?
SINN!
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Hartz IV ist verfassungswidrig und setzt
fundamental die Menschen-würde und die Menschenrechte außer Kraft.
Um dem zu begegnen, habe ich zunächst einen Brandbrief an den
Bundespräsidenten, die Bundeskanzlerin, die Bundesministerin für Arbeit und
Soziales und an die für ihn zuständigen Obrigkeiten in den Arbeitsämtern geschrieben,
in dem die Menschenrechtsverletzungen und die Verfassungswidrigkeit von Hartz
IV genau erläutert werden.
Da eine Meinungsäußerung alleine nicht viel
Wirkung entfaltet, unter-nehme ich zusätzlich alles, um den Fall zum Bundesverfassungsgericht
nach Karlsruhe zu bringen.
Um den dafür notwendigen Präzedenzfall zu
schaffen, habe ich mich selbst offen in die Schusslinie aller Sanktionen
in Hartz IV gestellt.
> Film
Inzwischen ist aus der Auseinandersetzung ein
Kampf auf Leben und Tod geworden. Auf Grund meines Widerstandes gegen die
Außer-kraftsetzung der Menschenrechte und gegen den Verfassungsbruch von
Hartz IV hat man mir seit dem 1. August alle Einkünfte komplett
gestrichen: Das gesamte Geld zum Leben, die Krankenkasse und das Wohngeld.
Zur Zeit nur ohne Essen bin ich jetzt zusätzlich auch massiv von
Obdachlosigkeit bedroht. [1]
> Bescheid
Im Gegenzug habe ich von Juristen ein präzises Gutachten
über die Verfassungswidrigkeit der Sanktionen erstellen lassen und dieses
- sowohl beim Sozialgericht (als Klage –
verbunden mit einem
den
Fall direkt vom Sozialgericht aus nach Karlsruhe zu bringen)
- als jetzt auch im Jobcenter (als Widerspruch) eingereicht.
Durch dieses Gutachten wird das Hartz-IV-System,
wenn es (das Gutachten) sachgerecht juristisch aufgefasst und nicht durch
politische Intrige umgebogen wird, vollständig blockiert.
D.h.: Die Sanktionen müssten zurückgenommen werden – zunächst für mich, und dann für alle Bürger in der Bundesrepublik.
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Seit dem 1. August bin ich ohne Essen und hungere.[1] Es ist die dritte Hungerphase in einem Jahr. Die erste Hungerphase umfasste 26 Tage im November 2012, die zweite Phase ging über 43 Tage in April und Mai 2013, die dritte Phase läuft seit dem ersten August.
Einkaufsgutscheine vom Amt und andere Hilfsmaßnahmen
kommen für mich nicht in Frage, weil sie genauso menschenverachtend
wie das ganze Hartz-IV-System sind.
Wie mein übriges Leben jetzt weiter verläuft,
ab wann ich wieder essen und ob die
verordnete Obdachlosigkeit abgewendet werden kann, ist zur Zeit noch
ungewiss.
Kritischen Stimmen gegenüber, die sagen:
"Ihre
Aktionen werden niemandem was nützen. Gehen Sie arbeiten und werben Sie in
Ihrer Freizeit für` s BGE!"
gebe ich gewöhnlich zur Antwort:
„Ich
arbeite!!! Meine Arbeit zur Zeit ist, das verfassungswidrige Hartz-IV-System
abzuschaffen. Da ist für andere Arbeit zur Zeit kein Raum."
Und natürlich gehört hinzu, dass man das Hartz
IV-System über eine Verfassungsklage nur dann ins Wanken bringen kann, wenn
man selbst betroffen ist.
Im gleichen Ausmaß, wie ich mich gegen das
Hartz-IV-System stelle, setze ich mich für das bedingungslose Grundeinkommen
ein.
Was da zu sagen ist, sehen Sie hier >> Macht Sinn?
Sie können mich bei der
Bundestagswahl durch ihre Erststimme unterstützen.
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