Mittwoch, 4. September 2013

Was mach Ralph Boes in Hartz IV?



Was macht Ralph Boes in Hartz IV?
SINN!
 
 
 
Hartz IV ist verfassungswidrig und setzt fundamental die Menschen-würde und die Menschenrechte außer Kraft.
 
Um dem zu begegnen, habe ich zunächst einen Brandbrief an den Bundespräsidenten, die Bundeskanzlerin, die Bundesministerin für Arbeit und Soziales und an die für ihn zuständigen Obrigkeiten in den Arbeitsämtern geschrieben, in dem die Menschenrechtsverletzungen und die Verfassungswidrigkeit von Hartz IV genau erläutert werden.
 
Da eine Meinungsäußerung alleine nicht viel Wirkung entfaltet, unter-nehme ich zusätzlich alles, um den Fall zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe zu bringen.
 
Um den dafür notwendigen Präzedenzfall zu schaffen, habe ich mich selbst offen in die Schusslinie aller Sanktionen in Hartz IV gestellt.
> Film
 
Inzwischen ist aus der Auseinandersetzung ein Kampf auf Leben und Tod geworden. Auf Grund meines Widerstandes gegen die Außer-kraftsetzung der Menschenrechte und gegen den Verfassungsbruch von Hartz IV  hat man mir seit dem 1. August alle Einkünfte komplett gestrichen: Das gesamte Geld zum Leben, die Krankenkasse und das Wohngeld. Zur Zeit nur ohne Essen bin ich jetzt zusätzlich auch massiv von Obdachlosigkeit bedroht. [1]
 
Im Gegenzug habe ich von Juristen ein präzises Gutachten über die Verfassungswidrigkeit der Sanktionen erstellen lassen und dieses
- sowohl beim Sozialgericht (als Klage – verbunden mit einem
   Antrag auf eine Richtervorlage“ , d.h. einem Antrag an den Richter,
  den Fall direkt vom Sozialgericht aus nach Karlsruhe zu bringen)
- als jetzt auch im Jobcenter (als Widerspruch) eingereicht.
 
Durch dieses Gutachten wird das Hartz-IV-System, wenn es (das Gutachten) sachgerecht juristisch aufgefasst und nicht durch politische Intrige umgebogen wird, vollständig blockiert.

D.h.: Die Sanktionen müssten zurückgenommen werden – zunächst für mich, und dann für alle Bürger in der Bundesrepublik.
 
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Seit dem 1. August bin ich ohne Essen und hungere.[1] Es ist die dritte Hungerphase in einem Jahr. Die erste Hungerphase umfasste 26 Tage im November 2012, die zweite Phase ging über 43 Tage in April und Mai 2013, die dritte Phase läuft seit dem ersten August.
 
Einkaufsgutscheine vom Amt und andere Hilfsmaßnahmen kommen für mich nicht in Frage, weil sie genauso menschenverachtend wie das ganze Hartz-IV-System sind.
 
Wie mein übriges Leben jetzt weiter verläuft, ab wann ich wieder essen  und ob die verordnete Obdachlosigkeit abgewendet werden kann, ist zur Zeit noch ungewiss.
 
Kritischen Stimmen gegenüber, die sagen:
"Ihre Aktionen werden niemandem was nützen. Gehen Sie arbeiten und werben Sie in Ihrer Freizeit für` s BGE!"
gebe ich gewöhnlich zur Antwort:
„Ich arbeite!!! Meine Arbeit zur Zeit ist, das verfassungswidrige Hartz-IV-System abzuschaffen. Da ist für andere Arbeit zur Zeit kein Raum."
Und natürlich gehört hinzu, dass man das Hartz IV-System über eine Verfassungsklage nur dann ins Wanken bringen kann, wenn man selbst betroffen ist.
 
 
Im gleichen Ausmaß, wie ich mich gegen das Hartz-IV-System stelle, setze ich mich für das bedingungslose Grundeinkommen ein.
Was da zu sagen ist, sehen Sie hier >>
 

Macht Sinn?
 
 
Sie können mich bei der Bundestagswahl durch ihre Erststimme unterstützen.

 
__________
[1] geschrieben am / Sachstand vom 22.08.2013
     Aktueller Stand unter Brandbrief: Aktuelles/Berichte
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Arbeit für die Menschenrechte: Grundrechte-Brandbrief
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Grundeinkommen:
Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen
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Geistesschulung:
Arbeitsgemeinschaft für Geistesschulung
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Veranstaltungen/
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Nächste Termine


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Kommentare:

  1. Guten Morgen aus Kiel =) Der Weg ist das Ziel.. DU lieber Ralph, bist und bleibst auf dem richtigen Weg!! DU hast alle Menschenrechte wahrhaftig auf Deiner Seite. Keine Qual, keine Kritik, keine Mühe, keine Strapaze und auch ein möglicher Tod, sind Dir zuviel, um trotz allem hässlich zu Tage tretendem UNRECHT, ausgestanden zu werden!! DU stehst für Millionen Betroffene im Feuer. Auf Auf weiter so.. DU hast die pulsierende DASEINSADER dieses Unrechtssystems HARTZ IV getroffen, da wird es nun mal holprig =) Persönlich schäme ich mich für eine Bananenrepublik, die einst sagte: "Nie wieder sollen Menschen verfolgt und getötet.." BAM.. geht das hier wieder los!! Es ist wohl auch die DenkFaulheut von Feiglingen und Angsthasen, die Existenz eines Lebewesens durch "Verwertbarkeit in Geld" zu bemessen. Nur wer ein Arbeits-LOS ergattert, darf bleiben. In diesem (Un)Sinn Herzlichst Franki Jan

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  2. Hallo Ralph, vielen Dank für Dein Durchhaltevermögen. Wir unterstützen Dich wo und wie wir nur können. Liebe Grüße aus dem Süden!

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  3. Unglücklich das Land, das Helden nötig hat! Bertolt Brecht

    Der wahre Reichtum eines Menschen ist das, was er anderen Gutes getan hat! Mahatma Gandhi

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  4. Gut das es Menschen wie Sie gibt!!

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  5. Hallo Ralph, Du bist nichts geringeres als ein Held dieser Nation.
    Alle anderen scheinen schon aufgegeben zu haben, aber du nicht.

    Danke.

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  6. Ralph mein Respekt gehört Dir.

    LG

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  7. Hallo Ralph, danke für dein Mut und Engagement.
    Liebe Grüße
    Meggi

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  8. Was macht euch alle so sicher, dass ein JC Grundrechte gewähren muss, wo es doch in den meisten Fällen nicht einmal ein Träger der Grundsicherung oder anderer Sozialleistungen ist.

    Darf sich also ein JC als "Träger" oder gar noch als "Agentur für Arbeit" aufspielen?

    Ist aber nicht trotz all dem Herr Boes ein Grundrechtsgewährleistungsanspruchträger der sein unveräußerliches Grundrecht - wie kann man dieses auch, wenn man es eben gerade nicht hat, überhaupt jemals veräußern - als subjektives Recht gegen den Gewährleistungsträger durchklagen können muss.

    Was ist also so ein JC, dass es sich so aufspielt, als müsse man sich bei ihm bedingungslos unter das Regime des SGB II unterwerfen?

    Grundrechte sind im Wesen und inhaltlich verfassungsrechtlicher Natur als Abwehrrechte gegen den Staat.
    Der Bund ist sehr wohl öffentlich rechtlich!

    JC sind was? Sind JC überhaupt an Recht und Gesetz gebunden oder als Firma nur juristische Personen, die sich geschickt hinter Art. 103 GG zu verstecken suchen.

    "Artikel 103
    (1) Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.
    (2) Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.
    (3) Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden."


    Dann wäre die Klage gegen andere Grundrechtsgaranten als das JC wohl eine öffentlich rechtliche Klage verfassungsrechtlicher Natur.

    Wie wäre dazu dann der Rechtsweg?

    Wurde Herrn Boes schon für die in Art. 18 GG abschließend aufgezählten Grundrechte vom Bundesverfassungsgericht die Verwirkung und ihr Ausmaß ausgesprochen?

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  9. Hallo lieber Ralph!
    Auch ich in Bayern habe meine EGV gekündigt und werde rechtlich dagegen vorgehen. Da das SG Augsburg schon öfter positiv entschieden hat, stehen die Chancen recht gut, auch in Bayern ein Zeichen zu setzen. Ich unterstütze voll Deine Bemühungen und Dein Engagement! Du hast in allen Belangen Recht, denn es geht hier nicht mehr um Arbeit oder nicht, sondern diesem Zwang und der Erniedrigung endlich ein Ende zu setzen.

    Gruss aus Augsburg

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    1. Hallo!

      Auch ich sehe mich gezwungen, am SG Augsburg Klage/en gegen ein JC einzureichen, denn die Nebelkerzenakrobaten der JC gehen verstärkt in eine neue Richtung: z. B. Meldeversäumnisse nicht nur in langweiligen 10 Prozent Schritten zu sanktionieren, sondern mittels Pippi-Langstrumpf-Taktik ("... ich mach' mir die Welt, widdewidde wie sie mir gefällt!") einfach mal kurz in die §§ 60 - 66 SGB I rüberwechseln, um im bunten Mix der Rechtskreise und zur schnelleren Unterwürfigkeits-Zielerreichung (offiziell "im Interesse der Steuer-Solidargemeinschaft") die ALG II-Leistungen per Entziehungsbescheid "vorübergehend" einbehalten zu müssen (!).

      Hierzu suche ich noch einen Fachanwalt für Sozialrecht, welcher sich gerne auch für "Steuer-Solidargemeinschaftsbelastende" einsetzt und über den Tellerrand der SGB-Buchstabensuppe blicken möchte!

      Hast Du eine Empfehlung/Empfehlungen für mich (gerne auch per Mail: tradeit et web dot de)?

      Herzliche Grüße

      Rainer

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  10. Alle Achtung!
    Die Würde des Menschen ist auch die Würde einiger/aller Richter die sich mit der verbotener Willkür und verurteiltem Unrecht der Judenverfolgung oder vgl. unter Hartz IV vergleichbar machen lassen müssen.
    Bei aller Richter muss ich Herrn Wolfgang Neskovic herausnehmen!

    Willkür, Rn. 126:
    http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv006132.html
    viele Punkte etwas ausführlicher dazu in Rn. 96 - 125,
    b.z.w. zusammengefasster in Rn. 127 - 144 etc...
    – Das ist auch Lohndruck und Enteignung der Renten - Pensionen für die breite Mittelschicht – durch zockende Banken; AGs; Städte und Alternativlose hörige Politiker des Capital Union Deutschland, neben anderen Strippenziehern in den USA!
    Jede Sanktion; Hartz IV Kürzung - kürzt die Nachfrage bei der Mittelschicht, die Einnahme- Rentenverluste etc. – unbewusst – schlucken muss! Mehrbelastung burn out etc..

    Die Politik der Gier der Lobby etc.. die leider mit vergangenen Zeiten vergleichbar ist siehe hier:
    Troika Spardiktate – http://de.wikipedia.org/wiki/Hungerplan
    Vgl. Griechenland "Griechenland – eine humanitäre Katastrophe mitten in Europa
    http://www.spreezeitung.de/4141/griechenland-eine-humanitaere-katastrophe-mitten-in-europa/
    etc..
    – Gier – http://de.wikipedia.org/wiki/Nationalsozialistische_Europapläne
    Vgl. "... Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble forderte, »nationale Hoheiten an die Gemeinschaften abzugeben. (…) Ohne das eine sei das andere nicht zu haben. Die Bundesregierung stehe jedenfalls bereit, über alles zu reden.« (Souveränität gegen Geld, in: Süddeutsche Zeitung vom 9. Dezember) ..."
    http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Europa/euro5.html

    Gemessen an der Waage der Justizia: wo die Gier Herrscht ist auch Unterdrückung und leider auch von Gehirn. Vgl. die Werdegänge einiger Ärzte nach ~ 2000 oder Albert Einstein nach 1930.
    Es wandern IQ Wissen ab während – von der Leyen – dringend beim Exportweltmeister, der sinkenden Qualität durch Mobbing; Lohn- und Zeitdruck nach Fachkräften sucht. Fachkräfte wurden hier aber zuvor Enteignet was den neuen Zuwanderern durch die Gier noch bevor steht.


    Die Lobby, der Gier und des Geldes hat nun mal ihre Marionetten wie einst Adolf H. oder Erich H. oder Obama mit der Mauer nach Mexiko etc..
    Nein Obama hatte diese Mauer nicht bauen lassen! Aber eine perfektere StaSi der NSA oben drauf gesetzt oder das diese ihm durch Gierige unter-gejubelt wurde.

    Angela Merkel wie sehr viele der CDU, wie auch Gerhard Schröder und viele der SPD - sahen sich z.T. alternativlos die Menschenrechte und das GG der Willkür der NS Verbrecher der Gier anzupassen!
    Das ist Verrat am Volk, u.a. mittels NSA - BfV die Menschenrechtsverletzungen wohl dulden da zuviele ausspioniert und auch von anderen Gruppen des Staates aufgrund politischer Gegebenheiten der Gier politisch verfolgt werden!

    Das ist die Schande ein Teil der Richter, der letzten Säule einer sozialen Demokratie, das die so etwas wieder zulassen und einen anderen Teil wieder mit hineinziehen.

    mfg.
    ein Mensch

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  11. Hallo Herr Boes,

    ich finde es gut, dass es noch so Menschen wie Sie gibt. Sie besitzen sehr viel Mut und Stolz, aber vor allem Zivilcourage. Medienkonstrukte wie Heidi Ralfs werden Ihre Arbeit nie verstehen und auch nie zu schätzen wissen. Ganz nach dem Motto: Dumm geboren, dumm geblieben. Lassen Sie sich nicht unterkriegen von den Bundesschergen sowie den Hohlphrasendreschern aus der Bildzeitung. Ich wünsche Ihnen weiterhin viel Erfolg und alles Gute.

    mfg.
    ein aufgeklärter

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